Jedes Jahr aufs Neue wird Deutschland von ihm kalt erwischt: Dem Wintereinbruch. 
Die Euphorie über den ersten Schnee ist zwar groß, aber plötzlich kann keiner mehr Autofahren und auch die Rutsch- und Unfallgefahr für Fußgänger nimmt schlagartig zu.
Aber wer haftet eigentlich bei einem Unfall wegen Schnee- und Eisglätte?

Wie ist die Rechtslage?

Es stellt sich zunächst die Frage, wer zuständig für die Straßen ist. In Deutschland konkurrieren Bund und Länder um das Straßenrecht. Dabei wird unterschieden in Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht.
Das Straßenverkehrsrecht ist bundesweit geregelt. So hat ein Stoppschild in Bayern dieselbe Regelungswirkung wie ein Stoppschild in Bremen.
Das Straßenrecht wird allerdings aufgeteilt.
So fallen der Bau und die Unterhaltung von Autobahnen und Bundesstraßen in die Kompetenz des Bundes, während Land- bzw. Staatsstraßen und alle Straßen niederer Klassen in den Aufgabenbereich der Länder fallen. 
Auf Bundesebene ist das Bundesfernstraßengesetz (FStrG) maßgebend, in den Bundesländern gelten jeweils eigene Straßengesetze.
Zum Beispiel in Baden Württemberg gilt das Straßengesetz Baden-Württemberg (StrGBW).
Darin ist geregelt, dass die Unterhaltung der Straßen bei den Gemeinden liegt, diese allerdings auch abgegeben werden können. Die meisten Gemeinden in Deutschland haben innerhalb dieses Rahmens eine Satzung erlassen, durch welche die Hauseigentümer zum Streuen und Räumen bei Schnee und Eis verpflichtet werden.
Allerdings übertragen die Hauseigentümer diese Pflicht meist durch den Mietvertrag auf die Mieter.

Wie so oft, hängt die Antwort auf diese Frage also vom Einzelfall ab.





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